Der Sieg des Lobbyismus über die Freiheit
Nun ist es amtlich, der Nationalrat in der Schweiz hat bei der Parlamentsdebatte am 1. März mit der überwältigenden Mehrheit von 147 zu 32 Stimmen, bei 7 Enthaltungen, für die Einführung von Netzsperren gegen ausländische Online Casinos gestimmt und damit den Weg freigemacht für die Internetzensur. In Zukunft werden nur die Anbieter Spielautomaten, Roulette oder anderweitige Glücksspiele im World Wide Web anbieten dürfen, die ebenfalls über eine klassische Spielbank im Land verfügen. Damit werden die Schweizer Spielstätten zu den Monopolisten von Online Casinos. Doch wie konnte es soweit kommen, dass nun für die Vorteile eines eigenen Wirtschaftsbereiches in der ältesten Demokratie in Europa ein drakonisches Mittel der Abschottung und Zensur eingeführt wird, was viele Menschen sonst nur aus Diktaturen wie China oder eben auch Nordkorea kennen, wo die Regierung darüber entscheidet, was für die eigenen Bürger gut und was schlecht ist? Warum sind am Ende die Politiker vor der Lobby der Schweizer Casinos eingeknickt? Diesen Fragen wollen wir nun im zweiten Teil nachgehen und einige Verbindungen zwischen Wirtschaft und Politik beleuchten.
Die Vorgeschichte
Im Jahr 2012 befanden die Schweizer Bürger, dass es nun an der Zeit wäre, die alten beiden Gesetze, die Lotterien und den Betrieb von Spielbanken regelten, zu überarbeiten und den neuen technologischen Entwicklungen wie Online Casinos und mobiler Zugriff auf das Glücksspiel anzupassen. Ziel war es das alte Lotteriegesetz von 1923 und das Spielbankengesetz von 1998 miteinander zu verbinden und ein neues Geldspielgesetz, dass sämtlichen Anforderungen der Moderne erfüllt, auszuarbeiten. Bis zum Jahr 2014 konnten nun die zuständigen Parlamente relativ ruhig mit den Gegebenheiten und der ganzen Materie, rund ums Glücksspiel, auseinandersetzen, doch dann erfolgten laut den Recherchen der Online Ausgabe der Basellandschaftlichezeitung ein wahrer Sturm des Lobbyismus. Auf die ungeheure Anzahl von 1702 Stellungnahmen verweist das Blatt, die allein im Jahr 2014 beim Bundesamt für Justiz zum Thema Geldspielgesetz eingingen. Dies war der zweit höchste Wert, der jemals in der Schweiz zu einer Gesetzesinitiative oder einem Gesetz eingereicht wurden. Nur zum Ende der 90-ziger Jahre, als die Totalrevision der Bundesverfassung anstand, waren es noch mehr gewesen. Bei den Recherchen stieß die Basellandschaftlichezeitung auf ein Praxis der Schweizer Casinos, die ihre eigenen Mitarbeitern zu persönliche Stellungnahme drängten und dafür schon einmal unzählige Musterbriefe zur Verfügung stellten. Selbst zu Fälschungen von Unterschriften soll es laut dem Online Portal gekommen sein, was zu monatelangen Ermittlungen durch die Berner Generalstaatsanwaltschaft führte. Anders als eventuelle vermutet, wurde aber später auf die Eröffnung eines formellen Verfahrens mit der Begründung verzichtet, weil die Generalstaatsanwaltschaft der Meinung war, dass die Schriftstücke mit den gefälschten Unterschriften nicht zu einer signifikanten Besserstellung im Gesetzgebungsprozess geführt hätten.
Damals sprachen sich rund 87 Prozent de stimmberechtigten Teilnehmer für die Neufassung des Glücksspiels in der Schweiz aus. Dieses neue Regelwerk sollte in Zukunft die Einnahmen aus den Geldspielen für das Wohl der Allgemeinheit sicherstellen.
Für die Schweizer Casinos sind die Wandelhallen-Badges der Schlüssel
Seit 2007 sinken die Einnahmen der Schweizer Casinos, zuerst durch die erstarkte Konkurrenz in den Nachbarländern, wie Luxemburg oder Österreich, wozu in den nächsten Monaten noch zwei Casinos von Novomatic und der CASAG in Lichtstein hinzukommen werden und der immer größer werdenden Verschiebung des allgemeinen Spielverhaltens, dass sich zunehmend von den terrestrischen Spielbanken zu den Online Casinos verschiebt. Allein in diesen knapp 10 Jahren sind die Einnahmen um fast ein Drittel eingebrochen. Kein Wunder also, dass die Schweizer Casinos alles daran setzten, mit Netzsperren die ausländische Konkurrenz im eigenen Land mit Hilfe der Politik aus dem Internet zu vertreiben. Ein mächtiges Werkzeug stand ihnen hierbei zur Verfügung Einfluss auf die Schweizer Politik auszuüben, der direkte Zugang zur Wandelhalle des Bundeshauses über die sogenannten Badges. Mit diesen Besucherausweisen, von denen jeder Parlamentarier im Jahr zwei vergeben kann, erhalten Lobbyisten uneingeschränkten Zugang zu den Entscheidungsträgern, die später über die Gesetze, wie in diesem Falle das Geldspielgesetz, abstimmen sollen. Diese permanente Einflussnahme hat sich am Ende ausgezahlt, denn so durften laut der Basellandschaftlichezeitung auch Juristen der Schweizer Casinos kräftig am neuen Regelwerk für das Glücksspiel aktiv mitschreiben und es in ihrem Sinne in die richtige Richtung bringen.
Nicht nur in der Schweiz ist es, zum Leidwesen vieler Menschen, Usus geworden, Interessenvertreter und deren Justiziare aktiv am Gestaltungsprozess von Gesetzen mit einzubinden und sogar teilweise ganze Passagen von ihnen vorschreiben zu lassen.
Die Türen zwischen Parlament und den Schweizer Casinos sind äußerst durchlässig
Ein Name, der besonders die enge Verbindung zwischen den Schweizer Casinos und der Politik verdeutlicht, ist Christophe Darbellay, der seit 2012 amtierende Präsident des Schweizer Casino Verbands. Neben seiner lukrativen Funktion als oberster Interessenvertreter der Spielbanken hatte Darbellay auch noch den Posten als Parteipräsident bei der CVP zischen September 2006 und April 2016 inne. Damit war er gerade in dem entscheidenden Zeitraum, als die Ausarbeitung des neuen Geldspielgesetzes auf vollen Touren lief und auch der Passus mit den Netzsperren gegen ausländische Online Casinos Einzug hielt, in den Jahren 2012 bis 2016 in einer Doppelfunktion tätig. Der Chef einer der größten Volksparteien war zugleich auch der größte Lobbyist für die Interessen der Schweizer Casinos. Bei den Positionen des Schweizer Casino Verbands wird auch mehr als deutlich in welche Richtung das neue Geldspielgesetz gehen sollte und so finden sich hier die Forderungen fast Eins zu eins im neuen Regelwerk fürs Glücksspiel. Der Verband forderte von Beginn an, dass in ihren Augen illegale, ausländische Online Casinos in der Schweiz gesperrt werden müssen und ihren Willen haben sie nun auch bekommen. Ein weiterer wichtiger Politiker ist der jetzt amtierende Parteipräsident der CVP und direkter Nachfolger von Christophe Darbellay, Gerhard Pfister. Dieser pflegt ebenfalls enge Kontakte zur Dynamics Group, einer Firma, die vor allem für ihre Klienten, darunter eben auch der Schweizer Casino Verband, massiven Lobbyismus und Corporate Communications betreibt. Über das Badge von Gerhard Pfister hat hier Bettina Mutter als Beraterin der Spielbanken uneingeschränkten Zugang zum Wandelhaus.
Seit dem Jahr 2002 beläuft sich der gesamte Betrag an der Spielbankenabgabe, den die Schweizer Casinos an die Kantone, die AHV und die Sport-Toto-Gesellschaft gezahlt haben, auf ungefähr 5,4 Milliarden Franken. Je nach Casino fallen dabei 40 – 80 Prozent auf die Bruttospielerträge, die sich aus den Einzahlungen, minus den Gewinnen der Zocker zusammensetzen, an.
Auch bei den Lotterien besteht das Netz zwischen Politik und Wirtschaft
Nicht nur im Bereich der Schweizer Casinos gibt es deutliche Seilschaften zwischen der Politik und den Glücksspielmonopolisten, auch die Lotterien wie Swisslos sind mit der Politik engstens verzahnt. Hier spielt der Politiker Josef Dittli die Hauptrolle, der nicht nur Verwaltungsratspräsident von Swisslos ist, sondern auch noch von 2004 bis 2016 im Regierungsrat Mitglied war und hier als Sicherheitsdirektor und später als Finanzdirektor von sich reden machte. Zudem ist er auch immer noch amtierendes Mitglied im Ständerat, genau das Parlament, dass ohne viel Federlesen die Netzsperren ohne großen Widerstand noch vor dem Nationalrat abgenickt hatte. Als Kantonvertreter ist es natürlich für ihn vom großen Interesse, dass die 3-stelligen Millionen an Einnahmen aus den Abgaben der Schweizer Casinos und der Lotterien nicht versiegen. Zusätzlich hat er auch als Verwaltungsratspräsident von Swisslos und Mitglied der Sport-Toto-Gesellschaft, die ebenfalls allein im letzten Jahr mit 33,6 Millionen Franken aus dem Topf der Glücksspielabgaben bedacht wurde, nichts dagegen, wenn auch hier der Rubel weiter rollt. Schließlich ist es schon etwas feines, wenn Josef Dittli als Interessenvertreter des Zahlers (Swisslos), als Entscheidungsträger bei Gesetzen (Ständerat) und als Empfänger der Gelder (Sport-Toto-Gesellschaft) den gesamten Geldfluss mitsteuern darf.
Im Jahr 2013 beliefen sich die Einnahmen von Swisslos 365 Millionen Franken, wovon mit 337 Millionen Franken der größte Batzen an die Kantone floss. Auch die Sport-Toto-Gesellschaft erhielt mit 28 Millionen ihren Anteil aus dem Topf.
Die Sport-Toto-Gesellschaft macht das Trio komplett
Neben den Kantonen und der Schweizer AHV, ist es die Sport-Toto-Gesellschaft, die ebenfalls aus den Abgaben der Spielbanken und der Lotterien Millionen an Franken erhält. Diese Summen, die sich allein 2015 auf 33,6 Millionen Franken beliefen, werden von der Gesellschaft an zahlreiche Vereine wie zum Beispiel Fußball oder Eishockey weitergereicht. Nicht wenige dieser Clubs sind ohne diese Zahlungen kaum überlebensfähig. Hier verbindet aber nicht nur Josef Dittli die Lotterien, den Ständerat und die Sport-Toto-Gesellschaft miteinander, auch Adrian Amstutz, der für die SVP im Nationalrat sitzt und zudem noch Fraktionspräsident der Parteifraktion in der Bundesversammlung ist, war bis vor kurzem als ehemaliger Exekutivrat von Swissolympic Delegierter bei der Sport-Toto-Gesellschaft und hatte sicherlich keine großes Interesse etwas gravierendes an der Quasimonopolstellung der Glücksspielunternehmen in der Schweiz großartig etwas zu ändern. Den Posten von Adrian Amstutz als Exekutivrat bei Sport Toto erbte vor nicht allzu langer Zeit Jürg Stahl, der ebenfalls kein geringeres Amt in der Politik ausfüllt, als die Position des amtierenden Nationalratspräsidenten. Als Krönung des Ganzen ist er auch noch Präsident von Swiss Olympic, die wiederum mit 26.5 Millionen Franken den Großteil der Gelder aus der Sport-Toto-Gesellschaft erhält. Auch er dürfte kaum daran Interesse haben, dass die sprudelnden Geldquellen versiegen.
Nicht nur in der Schweiz besetzen Politiker wichtige Positionen in den Führungsetagen von Glücksspielunternehmen, egal ob sie privat, teilstaatlich oder komplett staatlich geführt werden. Auch in Österreich und Luxemburg neben Abgeordnete die nebenberuflichen Tätigkeiten in der Glücksspielbranche nur allzu gern an.
Auch der FC Nationalrat verbindet die Sport-Toto-Gesellschaft mit der Politik
Ein weiteres Verbindungsglied zischen der Sport-Toto-Gesellschaft und der Politik ist der FC Nationalrat, die Fußballmannschaft der Parlamentarier, die von Roger Hegi trainiert wird und der rein zufällig wiederum auch Direktor bei Gesellschaft ist und dort darüber entscheidet, wo die 33,6 Millionen Franken aus den Abgaben der Lotterien und Schweizer Casinos hinfließen. Hier beim FC Nationalrat unter dem Trainer Roger Hegi kickt auch Jürg Stahl und andere wichtige Politiker, wie der Nationalrat der SP, Eric Nussbaumer. Über eine Wandelhaus-Badge des amtierende Kapitän und Innenverteidigers erhält der Trainer auch Zugang zum Parlament und kann dort in Seelenruhe für seine Interessen werben, berichtet zum Beispiel auch die Internetplattform Watson. Neben seiner rechten Hand auf dem Platz, hat Hegi auch noch andere Abgeordnete unter seiner Fuchtel. Dazu gehören zum Beispiel noch der Nationalrat Marco Romano von der CVP/TI und der Ständerat Hannes Germann von SVP/SH. Letzterer wiederum ermöglicht mit der Vergabe seines Wandelhallen-Badge an Pascal Krauthammer der Firma Furrerhugi AG den uneingeschränkten Zugang zu den Parlamentariern. Swisslos und Loterie Romande sind bei dieser Top-Lobby Organisation seit Jahren gern gesehene Kunden.
Laut Anfrage des Portals Watson bei Germann äußerte sich dieser, dass in allen Fällen kein Interessenkonflikt vorläge und sowohl Hegi, als auch Krauthammer nur geschättze Freunde wären und zudem letztere ihn auch nie zum Thema Glücksspielgesetz kontaktiert hätte. Auch Nussbaumer, der sich ebenfalls für die Netzsperren stark machte, sah auf Anfrage keinen Konflikt und behauptete ebenfalls nie von Hegi zum Thema Netzsperren angesprochen worden zu sein. Allerdings behauptet das Portal Watson, welches sich auf die Baseler Zeitung beruft, das genau Gegenteil, denn ein nicht genannter Ex-Nationalrat soll sich gegenüber der Baseler Zeitung anders zu dem Sachverhalt geäußert haben und es hätte sehr wohl eine Einflussnahme von Hegi bei den alljährlichen Treffen in seinem eigenen und dem Sinne der Sport-Toto-Gesellschaft auf die Abgeordneten gegeben.
In der Abstimmung im Nationalrat kippt die SVP um
Mitte Dezember hatten sich noch alle 9 Vertreter der SVP in der Rechtskommission gegen Netzsperren gestellt und ihrem Voting war es hauptsächlich zu verdanken, dass dieses Mittel der Zensur, mit dem die Online Casinos aus der Schweiz verbannt werden sollen, mit 13:12 keinen Weg in den Vorschlag für den Nationalrat fand. Nur wenige Wochen später jedoch, am 1. März bei der Abstimmung zum neuen Geldspielgesetz wiederum sprachen sich fast alle Abgeordneten der SVP dann doch wieder für die stark kritisierten Netzsperren aus. Laut der Basellandschaftlichezeitung wurde in den vergangenen Wochen massiver Druck innerhalb der Partei aufgebaut, der auch vom SVP-Fraktionschef Adrian Amstutz ausging. Laut dem Nachrichtenmagazin soll es gerade am Wochenende, vor der Abstimmung, zu zahlreichen Telefonaten mit den Parlamentariern gekommen sein, doch nicht nur innerhalb der SVP, sondern auch bei den anderen Parteien. Nur wenige Abgeordnete, wie die SVP-Nationalräte Lukas Reimann und Franz Grütter wehrten sich gegen die Netzsperren gegen Online Casinos und bezeichneten diese als Beginn der Internetzensur.
Grütter wurde sogar noch deutlicher und sprach von einem Dammbruch, der in Zukunft weitere Netzsperren in anderen Branchen nach sich ziehen wird. Für diese mögliche Entwicklung hatte er auch gleich einige Beispiele zur Hand und warnte: „Dann wollen die Kleiderhändler Zalando sperren, die Taxifahrer Uber, die Hoteliers Airbnb. Wo kommen wir da hin?“
Ausländische und inländische Online Casino Anbieter hätten auch gleichgestellt werden können
Immer wieder war von Seiten des Schweizer Casino Verbandes zu lesen und zu hören, dass Netzsperren das einzige Mittel sind, um das Abwandern von mehr als 150 Millionen Franken in die Hände der ausländischen Online Casinos, die damit den Steuereinnahmen und den großen Empfängern, den Kantonen, der AHV und der Sport-Toto-Gesellschaft entzogen werden, zu unterbinden. Unverblümt steht auf der Seite des Verbandes, dass dem Einhalt geboten werden und die Wettbewerbsfähigkeit der Schweizer Casinos gestärkt werden muss. Nun ja, von wirklichem Wettbewerb kann nach der Einführung der Netzsperren nicht mehr wirklich die Rede sein. Ebenfalls behauptet der Schweizer Casino Verband, dass Minderjährige und Spieler, die in der Schweiz gesperrt sind, in den ausländischen Online Casino ungehinderten Zugang erhalten würden. All diese Argumente sind jedoch nur vorgeschoben, denn ein liberales Geldspielgesetz hätte ebenso gut die ausländischen mit den inländischen Anbietern gleichsetzen können. Sie dazu verpflichten können, eine Firma im Land nach Schweizer Recht zu gründen, die dann wiederum eine Lizenz für ihr Angebot bekommen hätte. Außerdem hätte auch in dem Gesetz geregelt werden können, dass diese Anbieter, wie beispielsweise 888casino oder Mr.Green, ebenfalls die Abgaben und Steuern zahlen müssen. Doch in Wirklichkeit sind es wohl eher die persönlichen Vorteile aus gut bezahlten Posten bei den Glücksspielmonopolisten, die meistens weit über den Diäten der Abgeordneten liegen, die aus Eigennutz nun zu Verhältnisse wie in Nordkorea in der Schweiz führen.
Auch bei de EU dürfte das neue Geldspielgesetz mit Netzsperren für Ärger sorgen, denn die Schweiz ist über Verträge auch an die Niederlassungs- und Dienstleistungsfreiheit gebunden. Zwar können die Länder den Glücksspielmarkt gegenüber anderen Wirtschaftsbereichen auf Grund der Spielsuchtproplematik ein wenig stärker regeln, doch einen kompletten Ausschluss ausländische Anbieter und damit eine komplette Bevorteilung der inländischen Schweizer Casinos geht dann aber doch viel zu weit.
