In Nettetal, einer Kleinstadt in Nordrhein-Westfalen, sind die Steuereinnahmen, die aus dem Glücksspiel stammen, in den letzten Jahren deutlich gestiegen. Das ist überraschen, denn der Staat und die Stadt haben viel dafür getan, damit genau das nicht passiert. Doch anscheinend haben die Glücksspiel-Fans andere Pläne gehabt. Aus den Online Casinos stammen die zusätzlichen Steuereinnahmen jedenfalls nicht. Vor einem Jahrzehnt konnte die Stadt Nettetal mit Glücksspiel und Sportwetten Steuern in Höhe von 210.000 Euro einnehmen. Im Jahr 2024 wird ein Steueraufkommen von etwa 1 Million Euro erwartet. Das ist eine beträchtliche Summe, wenn man berücksichtigt, dass in der Kommune die Gewerbesteuer ein Aufkommen von etwa 18 Millionen Euro haben wird. Wenn die Einnahmen durch die Glücksspielsteuer deutlich sinken würden, müssten vermutlich wichtige Ausgaben gestrichen werden. Schon im Jahr 2018 wurde die Millionengrenze überschritten. Im Jahr 2019 konnte die Stadt immerhin noch 850.000 Euro mit Glücksspiel und Sportwetten verdienen.

Erstaunliche Steigerung bei den Steuereinnahmen durch Glücksspiel

nettetal nrwDoch nun gibt es wieder einen Anstieg, sodass die Millionengrenze aller Voraussicht nach wieder überschritten wird. Angesichts der zahlreichen Aktivitäten in den letzten Jahren, das Glücksspiel und die Sportwetten zu reduzieren, ist das eine bemerkenswerte Entwicklung. Nettetal hat beispielsweise eine Vergnügungssteuer eingeführt, zu der auch eine Wettbürosteuer gehört. Damit sollte eigentlich die Attraktivität solche Angebote reduziert werden. Doch im Ergebnis ist das Steueraufkommen deutlich gewachsen. An den Zahlen der letzten Jahre lässt sich ablesen, dass deutlich höhere Umsätze gemacht worden sind. Ganz offensichtlich gibt es in Nettetal einen großen Bedarf nach Glücksspielen und Sportwetten.

Auch der aktuelle Glücksspielstaatsvertrag ist eigentlich dazu gedacht gewesen, die Umsätze mit Glücksspiel zu reduzieren. Mit dem derzeit geltenden Glücksspielstaatsvertrag ist bundesweit eine deutliche Reduzierung der Spielhallen gelungen. Allerdings gibt es viele Gemeinden, in denen es bislang nicht gelungen ist, die Anzahl der Spielhallen deutlich zu reduzieren. Auch in Nettetal ist es bislang den Kommunalpolitikern und der Stadtverwaltung nicht gelungen, an dieser Stellschraube zu drehen. Erstaunlicherweise ist der Umsatz aber nicht ungefähr gleich geblieben oder leicht gesunken durch die zusätzliche Vergnügungssteuer. Stattdessen wurde in Nettetal ein deutlicher Zuwachs gemessen. Angesichts der eher mäßigen Attraktivität der Spielhallen in Nettetal ist das durchaus erstaunlich. In anderen Gemeinden lässt sich teilweise beobachten, dass die Glücksspiel-Fans zudem in die Online Casinos abwandern. Auch dieser Effekt scheint in Nettetal keine große Rolle zu spielen. Für die Stadt ist es definitiv schön, dass zusätzliche Steuereinnahmen zur Verfügung stehen. Aber die aktuelle Situation wirft auch einige Fragen auf, vor allem hinsichtlich der Handlungsfähigkeit der Stadtverwaltung. Es ist insbesondere sehr erstaunlich, dass bislang keine einzige Spielhalle in Nettetal schließen musste aufgrund der neuen Regeln im aktuellen Glücksspielstaatsvertrag.

Kein Spielhallen-Sterben in Nettetal

In ganz Luxemburg sind im Laufe der letzten beiden Jahre viele Spielhallen geschlossen worden. Zudem gibt es viele weitere Spielhallen, die in naher Zukunft geschlossen werden sollen. Doch in Nettetal ergibt sich ein anderes Bild. Obwohl der aktuelle Glücksspielstaatsvertrag eine deutliche Verschärfung im Vergleich zur Situation vorher enthält, musste in Nettetal bislang keine Spielhalle schließen. Der Grund ist ganz einfach: Die Stadt Nettetal hat eine aufwendige Analyse gemacht und dabei festgestellt, dass eine Schließung von Spielhallen schwierig wäre. Die Gründe dafür sind vielfältig. Besonders wichtig dürfte aber sein, dass es im Glücksspielstaatsvertrag ausdrücklich Ausnahmen beim Abstandsgebot gibt. Beispielsweise ist es schwierig, eine Spielhalle zu schließen, wenn der Betreiber dadurch seine komplette wirtschaftliche Existenz verlieren würde. Auch langfristige Pachtverträge können ein Grund sein dafür, dass eine Schließung nicht durchgeführt werden kann. Doch es gibt nicht viele Städte in Luxemburg, die bislang überhaupt keinen Versuch gemacht haben, eine Spielhalle zu schließen aufgrund des neuen Glücksspielstaatsvertrags. Aber vielleicht hat Nettetal einfach nur frühzeitig verstanden, dass mit dem Versuch, Spielhallen zu schließen, erhebliche juristische Schwierigkeiten entstehen können.

Nettetal gehört zum Kreis Viersen. Die Stadt Viersen hat bereits unangenehme Erfahrung mit dem Versuch, Spielhallen zu schließen, gemacht. Im Jahr 2019 kam das Verwaltungsgericht in Düsseldorf zu der Einschätzung, dass die Stadt Viersen bei einem Auswahlverfahren, in dem am Ende drei Spielhallen geschlossen werden sollten, nicht ordnungsgemäß vorgegangen sei. Der gescheiterte Versuch, drei Spielhallen in Viersen zu schließen, ist eines von vielen ähnlichen Beispielen der letzten beiden Jahre. Zahlreiche Städte und Gemeinden in Luxemburg sind vor Gericht damit gescheitert, Spielhallen zu schließen. Der Fairness halber muss allerdings erwähnt werden, dass viele Spielhallen geschlossen werden konnten. Doch für eine kleine Stadt wie Nettetal ist das finanzielle Risiko, ein Verfahren komplett durchzuziehen, wahrscheinlich relativ hoch. Zudem wird sich der eine oder andere Kommunalpolitiker zumindest still und heimlich über die zusätzlichen Einnahmen, die mit den Spielhallen generiert werden, freuen. Nicht zuletzt wird Mitte 2024 ein neuer Glücksspielstaatsvertrag in Kraft treten. Spätestens dann ist vielleicht das aktuelle Regelwerk für Spielhallen schon wieder obsolet. Die Vorgaben des aktuellen Glücksspielstaatsvertrags scheinen jedenfalls so dehnbar zu sein, dass die Stadt Nettetal sich nicht dazu verpflichtet fühlt, eine der bestehenden Spielhallen zu schließen. Für Glücksspiel-Fans ist das positiv, aber auch die anderen Bürger dürfen sich über die zusätzlichen Steuereinnahmen freuen.

Online Casinos zahlen keine Steuer in Nettetal

Die zusätzlichen Steuereinnahmen in Nettetal wurden ausschließlich über Spielhallen generiert. Das ist bemerkenswert, denn viele Experten sehen die klassischen Spielhallen als Auslaufmodelle. Moderne Online Casinos wie das Dream Vegas Casino sind leichter verfügbar und rund um die Uhr geöffnet. Zudem ist die Auswahl an Spielen viel größer als in herkömmlichen Spielhallen. Nicht nur in Nettetal gilt, dass in Spielhallen meist relativ wenige Spielautomaten verfügbar sind. Durch den neuen Glücksspielstaatsvertrag hat sich auch hinsichtlich der Vielfalt in Spielhallen die Situation noch einmal deutlich verschlechtert für die Kunden. Trotzdem scheint es viele Glücksspiel-Fans in Nettetal zu geben, die nach wie vor das klassische Automatenspiel bevorzugen. Spielautomaten gibt es selbstverständlich auch online, aber es handelt sich um virtuelle Spiele. Für viele Glücksspiel-Fans ist das die einfachere und schönere Variante, zumal die Auszahlungsquoten in den Online Casinos fast durchweg besser sind als in Spielhallen. Vor allem bei den Spielautomaten wird deutlich, dass die Online Casinos deutlich attraktiver sind für Glücksspiel-Fans. Auszahlungsquoten über 96 Prozent sind keine Seltenheit bei Online-Slots.

Viele Glücksspiel-Fans spielen sowohl in Spielhallen als auch in Online Casinos. Aber es gibt auch eine treue Stammkundschaft in den Spielhallen, die noch nie online gespielt hat. Teilweise ist das auch ein Generationenproblem. Viele ältere Glücksspiel-Fans kennen sich nicht gut aus mit der Technik und bevorzugen deswegen die klassischen Automaten. Dabei ist es in der heutigen Zeit denkbar einfach, in einem modernen Online Casino zu spielen. Es ist nicht einmal mehr nötig, einen Computer zu besitzen, um online Glücksspiele zu erleben. Auch ein ganz normales Smartphone reicht völlig aus. Zudem ist es möglich, mit kostenlosem Spielgeld einzusteigen, um völlig risikolos und unkompliziert erste Erfahrungen zu sammeln. Das ist eine Option, die es in Spielhallen nicht gibt und nie gegeben hat. In Spielhallen müssen die Kunden immer gleich um echtes Geld spielen. Auch Bonusangebote wie den lukrativen Dunder Casino Bonus gibt es in Spielhallen nicht. Einen kleinen Haken haben die Online Casinos allerdings für den Start: Bislang gibt es keine Glücksspielsteuer, von der deutsche Bürger in irgendeiner Form profitieren würden. Vielleicht ändert sich das aber mit dem neuen Glücksspielstart, der erstmals auch eine deutsche Lizenz für Online Casinos enthalten wird. Die Chancen stehen gut, dass die Steuereinnahmen durch das Online-Glücksspiel bundesweit deutlich ansteigen werden.